Nachrichten aus Bad Nauheim

Feststellungen des Wahlleiters

Ausscheiden von Mitgliedern aus dem Ausländerbeirat

1. Frau Filiz Taraman-Schmorde, Elisabethenstraße 33, 61231 Bad Nauheim,
2. Frau Nurten Durmus, Burgallee 8, 61231 Bad Nauheim
3. Frau Seher Altay-Uralli, Elisabethenstraße 34, 61231 Bad Nauheim
4. Frau Viktorija Krpuljevic, Ernst-Moritz-Arndt-Straße 14, 61231 Bad Nauheim
5. Herr Benjamin Pizarro, Hindenburgstraße 3, 61231 Bad Nauheim

- alle vom Wahlvorschlag der Internationalen Liste -

haben ihre Mandate als Mitglieder des Ausländerbeirates zum 31. März 2018 niedergelegt.

Nach § 34 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz (KWG) rückt der/die nächste noch nicht berufene Bewerber/in des Wahlvorschlags mit den meisten Stimmen in den Ausländerbeirat Bad Nauheim nach. Ist der Wahlvorschlag erschöpft, so bleibt der Sitz unbesetzt.

Der Wahlvorschlag der Internationalen Liste für den Ausländerbeirat ist bereits erschöpft. Die Sitze bleiben unbesetzt. Die gesetzliche Zahl der Vertretungskörperschaft vermindert sich für die Wahlzeit entsprechend. Gegen diese Feststellungen kann gemäß § 25 KWG jeder Wahlberechtigte binnen einer Ausschlussfrist von 2 Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn einer vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch 5 Wahlberechtigte, unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei dem Wahlleiter, Parkstraße 36-38, 61231 Bad Nauheim, einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen. Nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr gelten gemacht werden.


Bad Nauheim, 9. März 2018
Der Wahlleiter der Stadt Bad Nauheim
Michael Knorr