Nachrichten aus Bad Nauheim

Feststellung des Wahlleiters

Nachrücken von Mitgliedern in die Stadtverordnetenversammlung und in den Ortsbeirat Nieder-Mörlen

1. Herr Markus Philipp, Adalbert-Stifter-Str. 2, 61231 Bad Nauheim, hat sein Mandat als Mitglied des Ortsbeirates Nieder-Mörlen am 09.05.2016 niedergelegt.

Nach § 34 Abs. 1 Hess. Kommunalwahlgesetz (KWG) rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlags der FW/UWG, Herr Matthias Lüder-Weckler, Nieder-Mörler-Str. 41, 61231 Bad Nauheim, in den Ortsbeirat Nieder-Mörlen nach.

2. Frau Sonja Rohde, Presley Boulevard 5, 61231 Bad Nauheim, hat ihr Mandat als Stadtverordnete am 11.05.2016 niedergelegt.

Nach § 34 Abs. 1 Hess. Kommunalwahlgesetz (KWG) rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlags der CDU, Herr Fokke Fokken, Am Steinfurther Weg 5, 61231 Bad Nauheim, in die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Nauheim nach.

Gegen diese Feststellungen kann gemäß § 25 KWG jeder Wahlberechtigte binnen einer Ausschlussfrist von 2 Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch 5 Wahlberechtigte, unterstützen.
Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei dem Wahlleiter, Parkstraße 36-38, 61231 Bad Nauheim, einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen. Nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.


Bad Nauheim, den 13. Mai 2016
Der Wahlleiter der Stadt Bad Nauheim
Michael Knorr