Nachrichten aus Bad Nauheim

Feststellung des Wahlleiters

Ausländerbeirat

Herr Koray Öztürk, Schnurstr. 25, 61231 Bad Nauheim, hat sein Mandat als Mitglied des Ausländerbeirats mit Wirkung zum 29.10.2017 niedergelegt.

Nach § 34 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz (KWG) rückt der/die nächste noch nicht berufene Bewerber/in des Wahlvorschlags mit den meisten Stimmen in den Ausländerbeirat Bad Nauheim nach. Ist der Wahlvorschlag erschöpft, so bleibt der Sitz unbesetzt.

Da der Wahlvorschlag der Internationalen Liste für den Ausländerbeirat Bad Nauheim erschöpft ist, bleibt der Sitz unbesetzt. Die gesetzliche Zahl der Vertretungskörperschaft vermindert sich für die Wahlzeit entsprechend.

Gegen diese Feststellungen kann gemäß § 25 KWG jeder Wahlberechtigte binnen einer Ausschlussfrist von 2 Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch 5 Wahlberechtigte, unterstützen.
Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei dem Wahlleiter, Parkstraße 36-38, 61231 Bad Nauheim, einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen. Nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.


Bad Nauheim, den 29. November 2017
Der Wahlleiter der Stadt Bad Nauheim
Michael Knorr