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der Stadt Bad Nauheim
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Stadtverordnetenversammlung

Sitzung am 20. Januar 2022

12. Januar 2022 18:30 Uhr

 

Am Donnerstag, 20.01.2022, 19:30 Uhr, findet im Konzertsaal des Bürgerzentrums "Trinkkuranlage", Ernst-Ludwig-Ring 1, 61231 Bad Nauheim, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

 

Der Zugang zur Sitzung ist nach „3G“ geregelt:

Zutritt haben Personen, die einen Impf-, Genesenen- oder Testnachweis gemäß der Coronavirus-Schutzverordnung vorlegen. Als Testnachweis gilt ein Zertifikat einer Teststelle, aus dem hervorgeht, dass die Testung nicht länger als 24 Stunden zurückliegt.

 

Tagesordnung

1. Mitteilungen

 

Tagesordnung A

 

In den Teil A werden die Tagesordnungspunkt  aus Teil B überführt, die in den Ausschüsseneinstimmig beschlossen wurden.

 

Tagesordnung B

 

2. Beratung und Entscheidung über die in Ausschüsse verwiesenen Anträge

 

2.1. Ausweitung der Bereiche für das Bewohnerparken - Antrag der Fraktion FW/UWG Bad Nauheim vom 03.07.2021, eingeg. 04.07.2021

Vorlage: AN/024/2021

 

2.2. PV-Offensive für Bad Nauheim und Ortsteile - Antrag der FDP-Fraktion vom 07.11.2021, eingeg. 07.11.2021

Vorlage: AN/038/2021

 

3. 2. Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Bad Nauheim

Vorlage: SV/002/2021

 

4. Bürger:innenbeteiligung im Rahmen einer Zukunftswerkstatt zur Nachhaltigkeit

Vorlage: MV/119/2021

 

5. Anträge gemäß § 18 Geschäftsordnung

 

5.1. Ladestationen für Elektroautos - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, B90/Grüne und SPD vom 10.12.2021, eingeg. 10.12.2021

Vorlage: AN/041/2021

 

6. Anfragen gemäß § 28 Geschäftsordnung

 

6.1. Demografische Entwicklung - Gemeinsame Anfrage der Fraktionen CDU, B90/Grüne und SPD vom 10.12.2021, eingeg. 10.12.2021

Vorlage: AF/009/2021

 

6.2. Anfrage zur Musikschule - Gemeinsame Anfrage der Fraktionen CDU, B90/Grüne und SPD vom 10.12.2021, eingeg. 10.12.2021

Vorlage: AF/010/2021

 

6.3. Aktuelle Anfragen

 

 

gez. Oliver von Massow

Stadtverordnetenvorsteher

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