Veröffentlicht am 12. Januar 2022 18:30 Uhr
Am Donnerstag, 20.01.2022, 19:30 Uhr, findet im Konzertsaal des Bürgerzentrums "Trinkkuranlage", Ernst-Ludwig-Ring 1, 61231 Bad Nauheim, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Der Zugang zur Sitzung ist nach „3G“ geregelt:
Zutritt haben Personen, die einen Impf-, Genesenen- oder Testnachweis gemäß der Coronavirus-Schutzverordnung vorlegen. Als Testnachweis gilt ein Zertifikat einer Teststelle, aus dem hervorgeht, dass die Testung nicht länger als 24 Stunden zurückliegt.
1. Mitteilungen
Tagesordnung A
In den Teil A werden die Tagesordnungspunkt aus Teil B überführt, die in den Ausschüssen einstimmig beschlossen wurden.
Tagesordnung B
2. Beratung und Entscheidung über die in Ausschüsse verwiesenen Anträge
2.1. Ausweitung der Bereiche für das Bewohnerparken - Antrag der Fraktion FW/UWG Bad Nauheim vom 03.07.2021, eingeg. 04.07.2021
Vorlage: AN/024/2021
2.2. PV-Offensive für Bad Nauheim und Ortsteile - Antrag der FDP-Fraktion vom 07.11.2021, eingeg. 07.11.2021
Vorlage: AN/038/2021
3. 2. Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Bad Nauheim
Vorlage: SV/002/2021
4. Bürger:innenbeteiligung im Rahmen einer Zukunftswerkstatt zur Nachhaltigkeit
Vorlage: MV/119/2021
5. Anträge gemäß § 18 Geschäftsordnung
5.1. Ladestationen für Elektroautos - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, B90/Grüne und SPD vom 10.12.2021, eingeg. 10.12.2021
Vorlage: AN/041/2021
6. Anfragen gemäß § 28 Geschäftsordnung
6.1. Demografische Entwicklung - Gemeinsame Anfrage der Fraktionen CDU, B90/Grüne und SPD vom 10.12.2021, eingeg. 10.12.2021
Vorlage: AF/009/2021
6.2. Anfrage zur Musikschule - Gemeinsame Anfrage der Fraktionen CDU, B90/Grüne und SPD vom 10.12.2021, eingeg. 10.12.2021
Vorlage: AF/010/2021
6.3. Aktuelle Anfragen
gez. Oliver von Massow
Stadtverordnetenvorsteher