Stadtverordnetenversammlung

Am Donnerstag, 30.10.2025, 19:30 Uhr, findet im Großen Saal des Kulturzentrums "Trinkkuranlage", Ernst-Ludwig-Ring 1, 61231 Bad Nauheim, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Tagesordnung

1. Mitteilungen

Tagesordnung A

In den Teil A werden die Tagesordnungspunkt  aus Teil B überführt, die in den Ausschüssen einstimmig beschlossen wurden.

Tagesordnung B

2. Beratung und Entscheidung über die in Ausschüsse verwiesenen Anträge

2.1. Machbarkeitsstudie für Betreiber von Abstellplätzen für Wohnmobile, Vans und Wohnwagen; Antrag der FDP-Fraktion v. 30.05.2025, eingeg. 22.06.2025
Vorlage: AN/106/2025

3. Entwurf der Haushaltssatzung 2026 und des Haushaltsplans 2026; hier: Einbringung durch Herrn Ersten Stadtrat Krank
Vorlage: MV/772/2025

4. Haushaltssicherungskonzept zum Haushaltsplan 2026; Einbringung
Vorlage: MV/771/2025

5. Ortsgericht Bad Nauheim IV (Schwalheim)
Vorlage: MV/792/2025

6. Waldwirtschaftsplan Forstwirtschaftsjahr 2026 für die Waldflächen der Stadt Bad Nauheim
Vorlage: MV/783/2025

7. Mobilitätsentwicklung der Stadt Bad Nauheim - Verkehrsleitsystem; hier: Verpflichtungsermächtigung
Vorlage: MV/791/2025

8. Stellungnahme zum Vorentwurf des Regionalen Flächennutzungsplans im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß §4 Abs. 1 BauGB
Vorlage: MV/790/2025

9. Beschluss des kommunalen Wärmeplans der Stadt Bad Nauheim gemäß § 23 Abs. 3 des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz – WPG) in Verbindung mit § 13 des Hessischen Energiegesetzes (HEG)
Vorlage: MV/781/2025

10. Abschluss eines Gewährvertrages mit der Musikschule Bad Nauheim gemeinnützige GmbH
Vorlage: MV/777/2025

11. Gesellschaftsrechtliche Angelegenheiten bei der Musikschule Bad Nauheim gemeinnützige GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage: MV/778/2025

12. Gesellschaftsrechtliche Angelegenheiten bei der Bad Nauheim Stadtmarketing und Tourismus GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage: MV/779/2025

13. Beteiligungsbericht 2025 für das Geschäftsjahr 2024
Vorlage: MV/788/2025

14. Gesellschaftsrechtliche Angelegenheiten bei der Bad Nauheimer Wohnungsbaugesellschaft mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage: MV/780/2025

15. Anpassung der Gebühren für die Straßenreinigung
Vorlage: MV/787/2025

16. Anpassung der Gebühren für die Abfallentsorgung
Vorlage: MV/786/2025

17. Anträge gemäß § 19 Geschäftsordnung

17.1. Verkehrsberuhigung in der Frankfurter Straße in verkehrssensiblen Bereichen; Antrag der Fraktion B90/Grüne vom 17.10.2025, eingeg. 17.10.2025
Vorlage: AN/115/2025 v18. Anfragen gemäß § 29 Geschäftsordnung

18.1. Aktuelle Anfragen

gez. Oliver von Massow

Stadtverordnetenvorsteher