Amtliche Bekanntmachungen
der Stadt Bad Nauheim
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Stadtverordnetenversammlung
Sitzung am 12. Dezember 2024
Veröffentlicht am 4. Dezember 2024 15:45 Uhr
Am Donnerstag, 12.12.2024, 19:30 Uhr, findet im Großen Saal des Kulturzentrums "Trinkkuranlage", Ernst-Ludwig-Ring 1, 61231 Bad Nauheim, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Tagesordnung
1. Mitteilungen
Tagesordnung A
In den Teil A werden die Tagesordnungspunkt aus Teil B überführt, die in den Ausschüssen einstimmig beschlossen wurden.
Tagesordnung B
2. Beratung und Entscheidung über die in Ausschüsse verwiesenen Anträge
2.1. Änderung der Hebesätze zum 01.01.2025 zum Inkrafttreten der Grundsteuerreform in Bad Nauheim; Antrag der Fraktion Freie Wähler Bad Nauheim vom 08.09.2024, eingeg. 08.09.2024
Vorlage: AN/095/2024
3. Neufassung der Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Bad Nauheim zum 1. Januar 2025
Vorlage: MV/657/2024
4. Frauenförderplan 2021 - 2027: 1. Fortschreibung
Vorlage: IV/019/2024
5. Zweiter Finanzbericht zum 30.09.2024
Vorlage: MV/646/2024
6. Anträge gemäß § 19 Geschäftsordnung
6.1. Änderung der Parkgebührenordnung; Antrag der Fraktion der Freien Wähler Bad Nauheim vom 18.11.2024, eingeg. 19.11.2024
Vorlage: AN/098/2024
7. Anfragen gemäß § 29 Geschäftsordnung
7.1. Aktuelle Anfragen
gez. Oliver von Massow
Stadtverordnetenvorsteher