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der Stadt Bad Nauheim
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Stadtverordnetenversammlung

Sitzung am 7. Dezember 2023

Veröffentlicht am 30. November 2023 16:00 Uhr

 

Am Donnerstag, 07.12.2023, 19:30 Uhr, findet im Konzertsaal des Bürgerzentrums "Trinkkuranlage", Ernst-Ludwig-Ring 1, 61231 Bad Nauheim, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

 

Tagesordnung

1. Mitteilungen

 

Tagesordnung A

 

In den Teil A werden die Tagesordnungspunkt  aus Teil B überführt, die in den Ausschüssen einstimmig beschlossen wurden.

 

Tagesordnung B

 

2. Zweiter Finanzbericht zum 30.09.23

Vorlage: MV/486/2023

 

3. Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bad Nauheim (Feuerwehrsatzung)

Vorlage: MV/487/2023

 

4. Beratung und Beschlussfassung 1. Nachtragsplan 2023 hier: 1. Änderungen zum Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplans 2023

Vorlage: MV/472/2023

 

5. Haushaltssicherungskonzept zum Haushaltsplan 2024

Vorlage: MV/427/2023

 

6. Beratung und Beschlussfassung Haushaltsplan 2024 hier: 1. Änderungen zum Entwurf der Haushaltssatzung 2024 und des Haushaltsplans 2024

Vorlage: MV/473/2023

 

7. Bauleitplanung der Stadt Bad Nauheim - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 71 "Am Bahnhof"; hier: Kenntnisnahme de überarbeiteten städtebaulichen Konzepts und erneuter Beschluss eines städtebaulichen Vertrags

Vorlage: MV/483/2023

 

8. Kommunales Mobilitätskonzept für Bad Nauheim - Analyse und Handlungskonzept

Vorlage: MV/354/2023

 

9. Anträge gemäß § 19 Geschäftsordnung

 

9.1. Verhandlungen über Anteile am GZW - Antrag der FDP-Fraktion vom 26.11.2023, eingeg. 26.11.2023

Vorlage: AN/087/2023

 

9.2. Bauübernahme und Barrierefreiheit - Antrag der FDP-Fraktion vom 26.11.2023; eingeg. 26.11.2023

Vorlage: AN/088/2023

 

10. Anfragen gemäß § 29 Geschäftsordnung

 

10.1. Aktuelle Anfragen

 

 

gez. Oliver von Massow

Stadtverordnetenvorsteher

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