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Amtliche Bekanntmachungen

der Stadt Bad Nauheim
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Stadtverordnetenversammlung

Sitzung am 31. März 2022

Veröffentlicht am 23. März 2022 17:15 Uhr

 

Am Donnerstag, 31.03.2022, 19:30 Uhr, findet im Konzertsaal des Bürgerzentrums "Trinkkuranlage", Ernst-Ludwig-Ring 1, 61231 Bad Nauheim, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

 

Der Zugang zur Sitzung ist nach „3G“ geregelt:

Zutritt haben Personen, die einen Impf-, Genesenen- oder Testnachweis gemäß der Coronavirus-Schutzverordnung vorlegen. Als Testnachweis gilt ein Zertifikat einer Teststelle, aus der hervorgeht, dass die Testung nicht länger als 24 Stunden zurückliegt.

 

Tagesordnung

1. Mitteilungen

 

Tagesordnung A

 

In den Teil A werden die Tagesordnungspunkt  aus Teil B überführt, die in den Ausschüssen einstimmig beschlossen wurden.

 

Tagesordnung B

 

2. Ortsgericht Bad Nauheim IV (Schwalheim); hier: Ortsgerichtsschöffe

Vorlage: MV/149/2022

 

3. Bürger:innenbeteiligung im Rahmen einer Zukunftswerkstatt zur Nachhaltigkeit

Vorlage: MV/119/2021

 

4. 2. Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Bad Nauheim

Vorlage: SV/002/2021

 

5. Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen aus Haushaltsmitteln des Stadt Bad Nauheim für Betreuungsangebote an Grundschulen in Bad Nauheim

Vorlage: MV/132/2022

 

6. Beschluss zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr.9 „Am Söderweg“ – 1. Änderung

Vorlage: MV/152/2022

 

7. Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 74 „Steinfurth Süd“; 1. Abschluss des städtebaulichen Vertrages; 2. Abwägung zu den vorgebrachten Anregungen; 3. Satzungsbeschluss; 4. Rechtskraft

Vorlage: MV/154/2022

 

8. Flüchtlingsunterbringung 2022 – Haushalterische Veranschlagung gemäß §100 HGO

Vorlage: MV/165/2022

 

9. Anträge gemäß § 18 Geschäftsordnung

 

9.1. Antrag zur Entscheidungszuständigkeit bzgl. des gemeindlichen Einvernehmens i. S. v. § 36 Abs.1 S. 1 BauGB - Gem. Antrag der Fraktionen CDU, B90/Grüne und SPD vom 07.03.2022, eingeg. 08.03.2022

Vorlage: AN/045/2022

 

9.2. Smarte Waste - Intelligente Abfalleimer - Gem. Antrag der Fraktionen CDU, B90/Grüne und SPD vom 07.03.2022, eingeg. 08.03.2022

Vorlage: AN/046/2022

 

9.3. Grundsteuerreform - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis90/Grüne und SPD vom 09.03.2022, eingeg. 09.03.2022

Vorlage: AN/047/2022

 

9.4. Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer durch Anbringung von Spiegeln an Kreuzungen zur Vermeidung des toten Winkels an Kreuzungen; Antrag der Fraktion Freie Wähler Bad Nauheim vom 19.03.2022, eingeg. 19.03.2022

Vorlage: AN/048/2022

 

10. Anfragen gemäß § 28 Geschäftsordnung

 

10.1. Katastrophenwarnung - Gemeinsame Anfrage der Fraktionen CDU, B90/Grüne und SPD vom 07.03.2022, eingeg. 08.03.2022

Vorlage: AF/012/2022

 

10.2. Sondierung einer kommunalen Beteiligung an potenziellen Windkraftanlagen der ENBW im Gemeindegebiet - aktueller Sachstand der Planungen - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Grüne vom 08.03.2022, eingeg. 09.03.2022

Vorlage: AF/013/2022

 

10.3. Aktuelle Anfragen

 

 

 

gez. Oliver von Massow

Stadtverordnetenvorsteher

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