Amtliche Bekanntmachungen
der Stadt Bad Nauheim
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Stadtverordnetenversammlung
Sitzung am 9. Dezember 2021
Veröffentlicht am 2. Dezember 2021 08:31 Uhr
Am Donnerstag, 09.12.2021, 19:30 Uhr, findet im Konzertsaal des Bürgerzentrums "Trinkkuranlage", Ernst-Ludwig-Ring 1, 61231 Bad Nauheim, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Tagesordnung
1. Mitteilungen
Tagesordnung A
In den Teil A werden die Tagesordnungspunkt aus Teil B überführt, die in den Ausschüssen einstimmig beschlossen wurden.
Tagesordnung B
2. 2. Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Bad Nauheim
Vorlage: SV/002/2021
3. Bestellung von Nachrückern in den Beirat der Stiftung Sprudelhof
Vorlage: MV/108/2021
4. 8. Änderung der Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Bad Nauheim zum 1. Januar 2022 – Anpassung der Gebührensätze
Vorlage: MV/112/2021
5. Siebte vorhabenbezogene Änderung des Bebauungsplans Nr. 7 „Am Taubenbaum“; Einleitung des Änderungsverfahrens
Vorlage: MV/103/2021
6. Übernahme der Trägerschaft für die Kita Maria Himmelfahrt in Nieder-Mörlen
Vorlage: MV/115/2021
7. Beratung und Beschlussfassung 1. Nachtragssatzung 2021 und 1. Nachtragsplan 2021
Vorlage: MV/093/2021
8. Haushaltssicherungskonzept zum Haushaltsplan 2022
Vorlage: MV/070/2021
9. Beratung und Beschlussfassung Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022
Vorlage: MV/094/2021
10. Anträge gemäß § 18 Geschäftsordnung
10.1. Bad Nauheim gedenkt den Opfern des Nationalsozialismus und der Toten der beiden Weltkriege - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Freie Wähler, CDU, Bündnis90/Grüne, SPD und FDP vom 28.11.2021, eingeg. 28.11.2021
Vorlage: AN/040/2021
11. Anfragen gemäß § 28 Geschäftsordnung
11.1. Aktuelle Anfragen
gez. Oliver von Massow