Amtliche Bekanntmachungen
der Stadt Bad Nauheim
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Stadtverordnetenversammlung
Sitzung am 26. November 2020
Veröffentlicht am 19. November 2020 22:40 Uhr
Am Donnerstag, 26.11.2020, 19:30 Uhr, findet im Frauenwaldhalle Nieder-Mörlen, Frauenwaldstraße 11, 61231 Bad Nauheim, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Tagesordnung
1. Mitteilungen
Tagesordnung A
In den Teil A werden die Tagesordnungspunkt aus Teil B überführt, die in den Ausschüsseneinstimmig beschlossen wurden.
Tagesordnung B
2. Beratung und Entscheidung über die in Ausschüsse verwiesenen Anträge
2.1. Aktionsplan gegen Diskriminierung, Antisemitismus und Rassismus - Antrag der FDP-Fraktion vom 14.06.2020, eingeg. 14.06.2020
Vorlage: AN/105/2020
2.2. Schülerbetreuung - Antrag der FDP-Fraktion vom 06.09.2020, eingeg. 06.09.2020
Vorlage: AN/111/2020
2.3. Umwidmung von Haushaltsmitteln des Haushaltsplans 2020 und Veranschlagung im 2. Nachtragshaushaltslan 2020 - Antrag der FW/UWG-Fraktion vom 18.09.2020
Vorlage: AN/113/2020
2.4. Kooperationsvertrag zur Modernisierung des Sprudellhofes - Antrag der SPDFraktion eingeg. 18.10.2020
Vorlage: AN/116/2020
2.5. Vorlage des Entwurfs einer "Transparenzsatzung" - Antrag der SPD-Fraktion eingeg. 18.10.2020
Vorlage: AN/117/2020
3. Unterbringung der städtischen Spielstätte und des TAF
Vorlage: MV/700/2020
4. Freiraumkonzept Goldsteinpark – Vorstellung Vorentwurfskonzept
Vorlage: MV/756/2020
5. Satzung über die Nutzung von Wohnraum als Ferienwohnung und zu ähnlichen Zwecken (Ferienwohnungssatzung)
Vorlage: MV/766/2020
6. Waldwirtschaftsplan Forstwirtschaftsjahr 2021 für die Waldflächen der Stadt Bad Nauheim
Vorlage: MV/767/2020
7. Erneuter Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 71 „Am Bahnhof"
Vorlage: MV/768/2020
8. Gesellschaftsrechtliche Angelegenheiten zur Musikschule Bad Nauheim gGmbH - Gewährung von Betriebskostenzuschüssen sowie Abschluss eines Gewährvertrages
Vorlage: MV/773/2020
9. Beteiligungsbericht 2020 für das Geschäftsjahr 2019
Vorlage: MV/776/2020
10. Anträge gemäß § 18 Geschäftsordnung
10.1. Ankauf von Ausstellungsstücken des ehemaligen Salzmuseums - Antrag der Fraktion FW/UWG vom
Vorlage: AN/118/2020
10.2. Umgang mit Bad Nauheimer Straßennamen - Antrag der FDP-Fraktion vom 15.11.2020, eingeg. 15.11.2020
Vorlage: AN/119/2020
10.3. Sicherheit an Silvester - Antrag der FDP-Fraktion vom 15.11.2020, eingeg. 15.11.2020
Vorlage: AN/121/2020
10.4. Übergangswohnraum für obdachlose Frauen - Antrag der FDP-Fraktion vom 15.11.2020, eingeg. 15.11.2020
Vorlage: AN/122/2020
11. Anfragen gemäß § 28 Geschäftsordnung - Aktuelle Anfragen
gez. Gerhard Hahn
Stadtverordnetenvorsteher