Veröffentlicht am 18. Juni 2020 23:19 Uhr
Am Donnerstag, 25.06.2020, 19:30 Uhr, findet im Frauenwaldhalle Nieder-Mörlen, Frauenwaldstraße 11, 61231 Bad Nauheim, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
1. Mitteilungen
Tagesordnung A
In den Teil A werden die Tagesordnungspunkt aus Teil B überführt, die in den Ausschüsseneinstimmig beschlossen wurden.
Tagesordnung B
2. Stellungnahme zum Vorentwurf der 1. Änderung des „Teilplans Erneuerbare Energien“ des Regionalen Flächennutzungsplans
Vorlage: MV/691/2020
3. 5. vorhabenbezogene Änderung des Bebauungsplans Nr. 7 „Am Taubenbaum“ - Beschluss des überarbeiteten städtebaulichen Vertrags
Vorlage: MV/696/2020
4. Übergangskita in Containerbauweise als Ersatz für Neubau Kita Bad Nauheim Süd; Bereitstellung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Vorlage: MV/699/2020
5. Mobilitätswende - Neufassung der Parkgebührenordnung im Gebiet der Stadt Bad Nauheim
Vorlage: MV/590/2019
6. Aktuelle Anpassungen in den Kindertagesstätten auf Grundlage der Änderungen im Hessischen Kinder- und Jugendhilfe Gesetzbuch (HKJGB)
Vorlage: MV/690/2020
7. Anträge gemäß § 18 Geschäftsordnung
7.1. Satzung für Ferienwohnungen, wohnen auf Zeit und ähnliche Nutzung für Wohnraum - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.06.2020, eingeg. 12.06.2020
Vorlage: AN/100/2020
7.2. Prüfauftrag für die Errichtung einer Wasserstoff Tankstelle in Bad Nauheim - Antrag der FW/UWG-Fraktion vom 14.06.2020, eingeg. 14.06.2020
Vorlage: AN/101/2020
7.3. Informationen über Bauprojekte - Antrag der FW/UWG-Fraktion vom 14.06.2020, eingeg. 14.06.2020
Vorlage: AN/102/2020
7.4. Überprüfung aller Bebauungspläne - Antrag der FW/UWG-Fraktion vom 14.06.2020, eingeg. 14.06.2020
Vorlage: AN/103/2020
7.5. Veraltete Bebauungspläne aktualisieren - Antrag der FDP-Fraktion vom 14.06.2020, eingeg. 14.06.2020
Vorlage: AN/104/2020
7.6. Aktionsplan gegen Diskriminierung, Antisemitismus und Rassismus - Antrag der FDP-Fraktion vom 14.06.2020, eingeg. 14.06.2020
Vorlage: AN/105/2020
8. Anfragen gemäß § 28 Geschäftsordnung - Aktuelle Anfragen
gez. Gerhard Hahn
Stadtverordnetenvorsteher