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der Stadt Bad Nauheim
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Stadtverordnetenversammlung

Sitzung am 25. Juni 2020

Veröffentlicht am 18. Juni 2020 23:19 Uhr

 

Am Donnerstag, 25.06.2020, 19:30 Uhr, findet im Frauenwaldhalle Nieder-Mörlen, Frauenwaldstraße 11, 61231 Bad Nauheim, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

 

Tagesordnung

1. Mitteilungen

 

Tagesordnung A

 

In den Teil A werden die Tagesordnungspunkt  aus Teil B überführt, die in den Ausschüsseneinstimmig beschlossen wurden.

 

Tagesordnung B

 

2. Stellungnahme zum Vorentwurf der 1. Änderung des „Teilplans Erneuerbare Energien“ des Regionalen Flächennutzungsplans

Vorlage: MV/691/2020

 

3. 5. vorhabenbezogene Änderung des Bebauungsplans Nr. 7 „Am Taubenbaum“ - Beschluss des überarbeiteten städtebaulichen Vertrags

Vorlage: MV/696/2020

 

4. Übergangskita in Containerbauweise als Ersatz für Neubau Kita Bad Nauheim Süd; Bereitstellung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Vorlage: MV/699/2020

 

5. Mobilitätswende - Neufassung der Parkgebührenordnung im Gebiet der Stadt Bad Nauheim

Vorlage: MV/590/2019

 

6. Aktuelle Anpassungen in den Kindertagesstätten auf Grundlage der Änderungen im Hessischen Kinder- und Jugendhilfe Gesetzbuch (HKJGB)

Vorlage: MV/690/2020

 

7. Anträge gemäß § 18 Geschäftsordnung

 

7.1. Satzung für Ferienwohnungen, wohnen auf Zeit und ähnliche Nutzung für Wohnraum - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.06.2020, eingeg. 12.06.2020

Vorlage: AN/100/2020

 

7.2. Prüfauftrag für die Errichtung einer Wasserstoff Tankstelle in Bad Nauheim - Antrag der FW/UWG-Fraktion vom 14.06.2020, eingeg. 14.06.2020

Vorlage: AN/101/2020

 

7.3. Informationen über Bauprojekte - Antrag der FW/UWG-Fraktion vom 14.06.2020, eingeg. 14.06.2020

Vorlage: AN/102/2020

 

7.4. Überprüfung aller Bebauungspläne - Antrag der FW/UWG-Fraktion vom 14.06.2020, eingeg. 14.06.2020

Vorlage: AN/103/2020

 

7.5. Veraltete Bebauungspläne aktualisieren - Antrag der FDP-Fraktion vom 14.06.2020, eingeg. 14.06.2020

Vorlage: AN/104/2020

 

7.6. Aktionsplan gegen Diskriminierung, Antisemitismus und Rassismus - Antrag der FDP-Fraktion vom 14.06.2020, eingeg. 14.06.2020

Vorlage: AN/105/2020

 

8. Anfragen gemäß § 28 Geschäftsordnung - Aktuelle Anfragen

 

 

gez. Gerhard Hahn

Stadtverordnetenvorsteher

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