Veröffentlicht am 20. Mai 2020 14:29 Uhr
Am Donnerstag, 28.05.2020, 19:00 Uhr, findet im Frauenwaldhalle Nieder-Mörlen, Frauenwaldstraße 11, 61231 Bad Nauheim, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
1. Mitteilungen
2. Entscheidungen des Haupt- und Finanzausschusses gem. § 51 a HGO
2.1. Aufstellung des Bebauungsplans „Sprudelhof“: 1. Abwägung zu den vorgebrachten Anregungen; 2. Satzungsbeschluss
Vorlage: MV/644/2020
2.2. Aufstellungsbeschluss zur sechsten Änderung des Bebauungsplans Nr. 7 „Am Taubenbaum"
Vorlage: MV/645/2020
2.3. Gebührenerstattung in den städtischen Kindertagesstätten aufgrund der Corona- Pandemie
Vorlage: MV/662/2020
Tagesordnung A
In den Teil A werden die Tagesordnungspunkt aus Teil B überführt, die in den Ausschüsseneinstimmig beschlossen wurden.
Tagesordnung B
3. Beratung und Entscheidung über die in Ausschüsse verwiesenen Anträge
3.1. Gespräche mit Portal Real GmbH zwecks Errichtung eines Parkhauses nördlich des Bahnhofs - Antrag der FDP-Fraktion vom 13.02.2020, eingeg. 13.02.2020
Vorlage: AN/097/2020
4. Parkpflegewerk Kurpark Bad Nauheim
Vorlage: MV/634/2020
5. Stellungnahme zur vierten Änderung des Landesentwicklungsplans 2000
Vorlage: MV/647/2020
6. Wohnbauentwicklung – Verhandlungsstand „bezahlbarer Wohnraum"
Vorlage: MV/648/2020
7. Angekündigte Gesetzesnovelle zur Teilhabe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern
Vorlage: MV/664/2020
8. Übergangskita in Containerbauweise als Ersatz für Neubau Kita Bad Nauheim Süd; Bereitstellung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen – Eilentscheid nach § 70 Abs. 3 HGO
Vorlage: MV/679/2020
9. Corona Wirtschaftsförderung Bad Nauheim
Vorlage: MV/685/2020
10. Ortsgericht Bad Nauheim II (Steinfurth); hier: Ortsgerichtsvorsteher und Ortsgerichtsschöffen
Vorlage: MV/663/2020
11. Ortsgericht Bad Nauheim IV (Schwalheim); hier: Ortsgerichtsschöffe und stellvertretender Ortsgerichtsvorsteher
Vorlage: MV/650/2020
12. Anträge gemäß § 18 Geschäftsordnung
12.1. Existenz der Bad Nauheimer Geschäftswelt sichern; Eil-Antrag der FDP-Fraktion vom 16.02.2020; eingeg. 16.03.2020
Vorlage: AN/098/2020
13. Anfragen gemäß § 28 Geschäftsordnung
13.1. Anfrage zu Planungsparametern der Stadtentwicklung der SPD-Fraktion vom 04.03.2020, eingeg. 05.03.2020
Vorlage: AF/025/2020
13.2. Anfrage zu Übernachtungen und Kurbeiträgen in Bad Nauheim der SPD-Fraktion vom 04.03.2020, eingeg. 05.03.2020
Vorlage: AF/026/2020
13.3. Einhaltung der vertraglichen Bedingungen zum "Stoll-Gelände"; Anfrage des Herrn Stadtverordneten Christian Trutwig vom 15.03.2020, eingeg. 15.03.2020
Vorlage: AF/027/2020
13.4. Aktuelle Anfragen
gez. Gerhard Hahn
Stadtverordnetenvorsteher