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Amtliche Bekanntmachungen

der Stadt Bad Nauheim
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Stadtverordnetenversammlung

Sitzung am 28. Mai 2020

20. Mai 2020 14:29 Uhr

 

Am Donnerstag, 28.05.2020, 19:00 Uhr, findet im Frauenwaldhalle Nieder-Mörlen, Frauenwaldstraße 11, 61231 Bad Nauheim, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

 

Tagesordnung

1. Mitteilungen

 

2. Entscheidungen des Haupt- und Finanzausschusses gem. § 51 a HGO

 

2.1. Aufstellung des Bebauungsplans „Sprudelhof“: 1. Abwägung zu den vorgebrachten Anregungen; 2. Satzungsbeschluss

Vorlage: MV/644/2020

 

2.2. Aufstellungsbeschluss zur sechsten Änderung des Bebauungsplans Nr. 7 „Am Taubenbaum"

Vorlage: MV/645/2020

 

2.3. Gebührenerstattung in den städtischen Kindertagesstätten aufgrund der Corona- Pandemie

Vorlage: MV/662/2020

 

Tagesordnung A

 

In den Teil A werden die Tagesordnungspunkt  aus Teil B überführt, die in den Ausschüsseneinstimmig beschlossen wurden.

 

Tagesordnung B

 

3. Beratung und Entscheidung über die in Ausschüsse verwiesenen Anträge

 

3.1. Gespräche mit Portal Real GmbH zwecks Errichtung eines Parkhauses nördlich des Bahnhofs - Antrag der FDP-Fraktion vom 13.02.2020, eingeg. 13.02.2020

Vorlage: AN/097/2020

 

4. Parkpflegewerk Kurpark Bad Nauheim

Vorlage: MV/634/2020

 

5. Stellungnahme zur vierten Änderung des Landesentwicklungsplans 2000

Vorlage: MV/647/2020

 

6. Wohnbauentwicklung – Verhandlungsstand „bezahlbarer Wohnraum"

Vorlage: MV/648/2020

 

7. Angekündigte Gesetzesnovelle zur Teilhabe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern

Vorlage: MV/664/2020

 

8. Übergangskita in Containerbauweise als Ersatz für Neubau Kita Bad Nauheim Süd; Bereitstellung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen – Eilentscheid nach § 70 Abs. 3 HGO

Vorlage: MV/679/2020

 

9. Corona Wirtschaftsförderung Bad Nauheim

Vorlage: MV/685/2020

 

10. Ortsgericht Bad Nauheim II (Steinfurth); hier: Ortsgerichtsvorsteher und Ortsgerichtsschöffen

Vorlage: MV/663/2020

 

11. Ortsgericht Bad Nauheim IV (Schwalheim); hier: Ortsgerichtsschöffe und stellvertretender Ortsgerichtsvorsteher

Vorlage: MV/650/2020

 

12. Anträge gemäß § 18 Geschäftsordnung

 

12.1. Existenz der Bad Nauheimer Geschäftswelt sichern; Eil-Antrag der FDP-Fraktion vom 16.02.2020; eingeg. 16.03.2020

Vorlage: AN/098/2020

 

13. Anfragen gemäß § 28 Geschäftsordnung

 

13.1. Anfrage zu Planungsparametern der Stadtentwicklung der SPD-Fraktion vom 04.03.2020, eingeg. 05.03.2020

Vorlage: AF/025/2020

 

13.2. Anfrage zu Übernachtungen und Kurbeiträgen in Bad Nauheim der SPD-Fraktion vom 04.03.2020, eingeg. 05.03.2020

Vorlage: AF/026/2020

 

13.3. Einhaltung der vertraglichen Bedingungen zum "Stoll-Gelände"; Anfrage des Herrn Stadtverordneten Christian Trutwig vom 15.03.2020, eingeg. 15.03.2020

Vorlage: AF/027/2020

 

13.4. Aktuelle Anfragen

 

 

gez. Gerhard Hahn

Stadtverordnetenvorsteher

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