Amtliche Bekanntmachungen
der Stadt Bad Nauheim
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Stadtverordnetenversammlung
Sitzung am 27. Februar 2020
Veröffentlicht am 19. Februar 2020 14:56 Uhr
Am Donnerstag, 27.02.2020, 19:30 Uhr, findet im Konzertsaal des Bürgerzentrums "Trinkkuranlage", Ernst-Ludwig-Ring 1, 61231 Bad Nauheim, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Tagesordnung
1. Mitteilungen
Tagesordnung A
In den Teil A werden die Tagesordnungspunkt aus Teil B überführt, die in den Ausschüsseneinstimmig beschlossen wurden.
Tagesordnung B
2. Ausbauplanung für die Kindertagesstätten Bad Nauheim mit Handlungsempfehlung 2020/2021; Berichterstatter: Herr Stadtverordneter Philippi
Vorlage: MV/632/2020
3. 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 34 „Auf dem Schützenrain"; I. Abwägung der Stellungnahmen; II. Satzungsbeschluss; Berichterstatter: Herr Stadtverordneter Jordis
Vorlage: MV/633/2020
4. Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bad Nauheim
Vorlage: MV/638/2020
5. Anträge gemäß § 18 Geschäftsordnung
5.1. Gespräche mit Portal Real GmbH zwecks Errichtung eines Parkhauses nördlich des Bahnhofs - Antrag der FDP-Fraktion vom 13.02.2020, eingeg. 13.02.2020
Vorlage: AN/097/2020
6. Anfragen gemäß § 28 Geschäftsordnung
6.1. Anfrage an den Magistrat zum Kerbstandort "Alter Friedhof" der SPD-Fraktion vom 13.02.2020, eingeg. am 15.02.2020
Vorlage: AF/024/2020
6.2. Aktuelle Anfragen
gez. Gerhard Hahn
Stadtverordnetenvorsteher