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Amtliche Bekanntmachungen

der Stadt Bad Nauheim
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Stadtverordnetenversammlung

Sitzung am 5. Dezember 2019

27. November 2019 13:03 Uhr

 

Am Donnerstag, 05.12.2019, 19:30 Uhr, findet im Konzertsaal des Bürgerzentrums "Trinkkuranlage", Ernst-Ludwig-Ring 1, 61231 Bad Nauheim, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

 

Tagesordnung

1. Mitteilungen

 

Tagesordnung A

 

In den Teil A werden die Tagesordnungspunkte aus Teil B überführt, die in den Ausschüssen einstimmig beschlossen wurden.

 

Tagesordnung B

 

2. Beratung und Beschlussfassung über Änderungen zum Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019/2020 und des 1. Nachtragshaushaltsplans 2019/2020
Vorlage: MV/596/2019

 

3. Anträge gemäß § 18 Geschäftsordnung

 

3.1. Mehr Digitalisierung - Mehr Information - Einführung eines Newsletters für amtliche Bekanntmachungen - Antrag der FW/UWG-Fraktion vom 24.11.2019, eingeg. 23.11.2019
Vorlage: AN/093/2019

 

3.2. Verkleinerung der Stadtverordnetenversammlung sowie des Magistrats nach der Kommunalwahl 2021; hier: Änderung der Hauptsatzung
Vorlage: AN/094/2019

 

3.3. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Bad Nauheim; hier: 5. Änderung; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FW/UWG, CDU und FDP vom 24.11.2019, eingeg. 23.11.2019
Vorlage: AN/095/2019

 

4. Anfragen gemäß § 28 Geschäftsordnung

 

4.1. Aktuelle Anfragen

 

 

gez. Gerhard Hahn
Stadtverordnetenvorsteher

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